Morgens ist das Konto weg. Eine knappe Mitteilung nennt einen Verstoß gegen die Gemeinschaftsrichtlinien, ohne zu sagen, welcher Beitrag gemeint ist. Für Selbständige, die über Instagram Kunden gewinnen, ist das mehr als ärgerlich. Dieser Ratgeber erklärt, welche Pflichten die Plattform hat.
Die Sperre muss begründet werden
Sperrt oder kündigt eine Plattform ein Konto, muss sie Ihnen eine klare und konkrete Begründung geben (Art. 17 DSA). Dazu gehören die Tatsachen, auf die sie sich stützt, die verletzte Regel und die Angabe, ob eine automatisierte Entscheidung beteiligt war. Fehlt das, ist bereits die Mitteilung mangelhaft.
Die Regeln müssen verhältnismäßig angewendet werden
Plattformen dürfen eigene Nutzungsregeln aufstellen. Sie müssen sie aber sorgfältig, objektiv und verhältnismäßig durchsetzen und dabei die Grundrechte der Nutzer berücksichtigen (Art. 14 Abs. 4 DSA). Eine Sperre wegen wiederholter rechtswidriger Inhalte setzt eine vorherige Warnung voraus (Art. 23 Abs. 1 DSA). Eine dauerhafte Sperre nach einem einzelnen, unklaren Vorwurf ist damit schwer zu rechtfertigen.
Beschwerde und Streitbeilegung
Gegen die Sperre steht Ihnen die interne Beschwerde offen, mindestens sechs Monate ab der Mitteilung (Art. 20 Abs. 1 DSA). Bleibt sie erfolglos, können Sie eine zertifizierte Stelle für außergerichtliche Streitbeilegung anrufen (Art. 21 DSA). In Deutschland hat die Bundesnetzagentur solche Stellen zertifiziert. Die Kosten trägt im Wesentlichen die Plattform. Der Weg zu den Gerichten bleibt offen.
Was Sie tun sollten
- Mitteilung sichern. Screenshot der Sperrnachricht mit Datum, dazu alle E-Mails der Plattform.
- Kein Ersatzkonto anlegen. Das kann als Umgehung der Sperre gewertet werden.
- Beschwerde einlegen. Sachlich, mit Bezug auf die Mitteilung. Notieren Sie das Datum.
- Geschäftliche Folgen dokumentieren. Ausgefallene Aufträge und Anfragen festhalten.
Wann ein Anwaltsschreiben sinnvoll ist
Wenn die Beschwerde mit einem Textbaustein abgelehnt wird, wenn das Konto für Ihr Geschäft wichtig ist oder wenn die Plattform keine nachvollziehbare Begründung liefert. Wir fordern die Begründung an, legen Beschwerde ein und verlangen die Wiederherstellung.
Kostenfreie Erstprüfung
Wir prüfen Ihren Fall kostenfrei und sagen Ihnen in der Regel innerhalb eines Werktags, welcher Weg sinnvoll ist. Das Plattformverfahren gegen eine Kontosperre kostet 296,31 € (249,00 € netto). Genügt eine eigene Beschwerde, sagen wir Ihnen das. Ob die Plattform das Konto wiederherstellt, entscheidet die Plattform. Wir sorgen dafür, dass sie sich mit einer begründeten anwaltlichen Beschwerde auseinandersetzen muss. Zur kostenfreien Erstprüfung