Unter Ihrem Beitrag sammeln sich Beschimpfungen. Oder in einer fremden Gruppe wird über Sie geschrieben. Nicht jeder harte Kommentar ist rechtswidrig. Aber viele sind es, und die Plattform muss sie dann entfernen.
Meinung oder Rechtsverletzung
Meinungen sind durch Art. 5 Abs. 1 GG geschützt, auch scharfe und polemische. Die Grenze liegt bei der Schmähkritik, die nur noch auf Herabsetzung zielt, bei der Formalbeleidigung und bei Angriffen auf die Menschenwürde. Tatsachenbehauptungen sind zulässig, wenn sie wahr sind. Unwahre ehrverletzende Tatsachen sind es nicht. Ob ein Kommentar die Grenze überschreitet, ergibt sich aus einer Abwägung im Einzelfall.
Was rechtswidrige Kommentare auslösen
Rechtswidrige Kommentare verletzen Ihr Persönlichkeitsrecht (§ 823 Abs. 1 BGB, Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG). Sie können Löschung und Unterlassung verlangen (§ 1004 Abs. 1 S. 2 BGB analog). Viele erfüllen zugleich Straftatbestände wie Beleidigung, üble Nachrede oder Verleumdung (§§ 185 bis 187 StGB).
Der Weg über die Plattform
Melden Sie jeden Kommentar einzeln über das Meldeverfahren für rechtswidrige Inhalte (Art. 16 DSA). Lehnt die Plattform ab, legen Sie Beschwerde ein (Art. 20 DSA). Nach einer Entscheidung des OLG Frankfurt am Main muss ein Hostprovider nach einem Hinweis auch sinngleiche Inhalte ohne weiteren Hinweis sperren (Beschluss vom 04.03.2025 – 16 W 10/25, Bericht Plutte). Wie weit diese Pflicht reicht, ist derzeit ungeklärt. Der Bundesgerichtshof hat die Frage dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt (Beschluss vom 27.10.2026 – VI ZR 64/24, Bericht beck-aktuell).
Was Sie tun sollten
- Jeden Kommentar sichern. Mit Profilnamen, Datum, Uhrzeit und Adresse des Beitrags.
- Nicht zurückschreiben. Gegenkommentare verlängern die Diskussion und können selbst angreifbar sein.
- Einzeln melden. Sammelmeldungen werden oft pauschal abgelehnt.
- Frist für den Strafantrag beachten. Drei Monate ab Kenntnis von Tat und Täter (§ 77b StGB).
Wann ein Anwaltsschreiben sinnvoll ist
Wenn die Plattform Meldungen ablehnt, wenn es viele Kommentare sind oder wenn die Kommentare Ihr Geschäft treffen. Bei sehr vielen Inhalten machen wir Ihnen ein Angebot nach Aufwand.
Kostenfreie Erstprüfung
Wir prüfen Ihren Fall kostenfrei und sagen Ihnen in der Regel innerhalb eines Werktags, welcher Weg sinnvoll ist. Das Plattformverfahren kostet 296,31 € (249,00 € netto) je Konto. Für das Vorgehen gegen einen bekannten Verletzer gilt die Vergütung nach dem RVG. Angebot nach kostenfreier Ersteinschätzung. Genügt eine eigene Meldung, sagen wir Ihnen das. Ob die Plattform löscht oder der Verletzer einlenkt, entscheiden Plattform und Verletzer. Wir sorgen dafür, dass sie sich mit einer begründeten anwaltlichen Aufforderung auseinandersetzen müssen. Zur kostenfreien Erstprüfung