Ein Profil mit Ihrem Logo bewirbt Ware, die Sie nie hergestellt haben. Ein Shop verlinkt aus sozialen Netzwerken auf eine Seite mit Ihrem Namen. Kunden beschweren sich bei Ihnen über Bestellungen, die nie ankommen. Für Unternehmen ist das ein Marken- und ein Reputationsproblem.
Marke und Unternehmenskennzeichen
Wer im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen verwendet, das mit Ihrer eingetragenen Marke identisch oder ihr verwechselbar ähnlich ist, kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden (§ 14 Abs. 2, 5 MarkenG). Für Ihren Firmennamen gilt der Schutz des Unternehmenskennzeichens (§ 15 Abs. 2, 4 MarkenG), für Unionsmarken Art. 9 UMV. Daneben stehen Auskunft (§ 19 MarkenG) und Schadensersatz (§ 14 Abs. 6 MarkenG).
Nicht jede Nennung ist eine Verletzung
Voraussetzung ist ein Handeln im geschäftlichen Verkehr. Ein privates Fanprofil oder eine kritische Auseinandersetzung mit Ihrem Unternehmen ist keine Markenverletzung. Dann kommt allenfalls das Unternehmenspersönlichkeitsrecht in Betracht. Die Abgrenzung ist der erste Schritt jeder Prüfung.
Der Weg über die Plattform
Die großen Plattformen bieten eigene Meldewege für Markenverletzungen an. Daneben gilt das allgemeine Meldeverfahren für rechtswidrige Inhalte (Art. 16 DSA). Halten Sie Ihre Registernummer bereit, ein Auszug aus dem Register belegt Ihre Inhaberschaft.
Was Sie tun sollten
- Verwendungen sichern. Profil, Beiträge, Shopseiten, Werbeanzeigen, jeweils mit Datum und Adresse.
- Registerauszug bereithalten. Marke beim DPMA oder EUIPO, Handelsregister für den Firmennamen.
- Kunden warnen. Ein Hinweis auf Ihrer Website und in Ihren echten Profilen begrenzt den Schaden.
- Keine Testbestellung mit echten Zahlungsdaten.
Wann ein Anwaltsschreiben sinnvoll ist
Wenn die Plattform nicht reagiert, wenn mehrere Profile oder Shops auftreten oder wenn der Betreiber bekannt ist. Bei einem ganzen Netzwerk von Profilen und Shops machen wir Ihnen ein Angebot nach Aufwand.
Kostenfreie Erstprüfung
Wir prüfen Ihren Fall kostenfrei und sagen Ihnen in der Regel innerhalb eines Werktags, welcher Weg sinnvoll ist. Das Plattformverfahren kostet 296,31 € (249,00 € netto) je Konto, das Vorgehen gegen einen bekannten Verletzer 583,10 € (490,00 € netto). Genügt eine eigene Meldung, sagen wir Ihnen das. Ob die Plattform löscht oder der Verletzer einlenkt, entscheiden Plattform und Verletzer. Wir sorgen dafür, dass sie sich mit einer begründeten anwaltlichen Aufforderung auseinandersetzen müssen. Zur kostenfreien Erstprüfung