Das Profil ist anonym, der Verdacht fällt auf eine bestimmte Person. Beweisen lässt er sich nicht. Viele Betroffene fragen, ob die Plattform den Namen herausgeben muss. Die Antwort lautet: unter Umständen ja, aber nicht auf Zuruf.
Ohne Namen geht es trotzdem
Für die Löschung brauchen Sie den Verletzer nicht. Das Plattformverfahren richtet sich gegen die Plattform. Sie muss einen rechtswidrigen Inhalt nach einer ausreichenden Meldung entfernen, auch wenn niemand weiß, wer ihn eingestellt hat (Art. 6 Abs. 1, Art. 16 Abs. 3 DSA). Den Namen brauchen Sie erst, wenn Sie gegen die Person selbst vorgehen wollen.
Auskunft nur mit gerichtlicher Anordnung
Plattformen dürfen Bestandsdaten eines Nutzers herausgeben, wenn das zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche wegen der Verletzung absolut geschützter Rechte erforderlich ist. Voraussetzung ist ein rechtswidriger audiovisueller Inhalt oder ein Inhalt, der bestimmte Straftatbestände erfüllt, etwa Beleidigung, üble Nachrede oder Verleumdung (§ 21 Abs. 2 TDDDG). Die Auskunft setzt eine Anordnung des Landgerichts voraus. Zuständig ist das Landgericht an Ihrem Wohnsitz oder Sitz, ohne Rücksicht auf den Streitwert. Die Kosten der Anordnung tragen Sie (§ 21 Abs. 3 TDDDG). Die Plattform ist am Verfahren beteiligt (§ 21 Abs. 4 TDDDG).
Was die Auskunft bringt und was nicht
Herausgegeben werden die Daten, die die Plattform gespeichert hat. Bei Fake-Profilen sind das oft nur eine E-Mail-Adresse oder eine Telefonnummer. Ob sich daraus eine ladungsfähige Anschrift ergibt, zeigt sich erst danach. Eigene Recherchen mit Detekteien oder durch Kontaktaufnahme mit dem Profil sind riskant und führen selten weiter.
Was Sie tun sollten
- Erst löschen lassen, dann ermitteln. Das Plattformverfahren beendet die Verletzung am schnellsten.
- Beweise vor der Löschung sichern. Profiladresse, Beiträge und Nachrichten mit Datum und Uhrzeit. Ohne sie gibt es kein Auskunftsverfahren.
- Bei Straftaten Anzeige erwägen. Die Ermittlungsbehörden haben eigene Auskunftsrechte.
Wann ein Anwalt sinnvoll ist
Das Auskunftsverfahren ist ein gerichtliches Verfahren und nicht Teil unserer Festpreise. Wir sagen Ihnen in der Erstprüfung, ob die Voraussetzungen vorliegen und was es kostet, und machen Ihnen dafür ein eigenes Angebot.
Kostenfreie Erstprüfung
Wir prüfen Ihren Fall kostenfrei und sagen Ihnen in der Regel innerhalb eines Werktags, welcher Weg sinnvoll ist. Das Plattformverfahren kostet 296,31 € (249,00 € netto) je Konto. Für das Vorgehen gegen einen bekannten Verletzer gilt die Vergütung nach dem RVG. Angebot nach kostenfreier Ersteinschätzung. Genügt eine eigene Meldung, sagen wir Ihnen das. Ob die Plattform löscht oder der Verletzer einlenkt, entscheiden Plattform und Verletzer. Wir sorgen dafür, dass sie sich mit einer begründeten anwaltlichen Aufforderung auseinandersetzen müssen. Zur kostenfreien Erstprüfung